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Bundestagswahl am 24.9.: Briefwahl & Wahlschein online

Am Sonntag, 24. September, sind rund 13.400 wahlberechtigte Heusenstammerinnen und Heusenstammer zur Wahl des 19. Bundestags aufgerufen von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Wahl wird am Wahltag zwischen 8.00 und 18.00 Uhr durchgeführt. Zur Wahl sind ausschließlich die Bürgerinnen und Bürger berechtigt, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind (ob eine Eintragung vorliegt oder nicht kann im Bürgerbüro/Wahlamt geprüft werden). Das Wählerverzeichnis für die diesjährige Bundestagswahl wird mit Stand 13. August erstellt. Im Anschluss werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe an die Wahlberechtigten per Post zugestellt.

Wer am Wahltag nicht im Wahllokal wählen gehen kann, hat die Möglichkeit seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Briefwahlunterlagen (der sogenannte Wahlschein) können in

  • schriftlicher oder elektronischer Form (Telegramm, Telefax, E-Mail) oder durch Ausfüllen des Antragsformulars auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbrief,
  • online über die Internetseite der Stadt Heusenstamm (dieser Service wird ab Dienstag, 15. August, freigeschaltet) oder
  • persönlich während der Öffnungszeiten im Bürgerbüro (Montag 8.00-12.30 Uhr, Dienstag 7.00-12.30/14.00-17.00 Uhr, Donnerstag 8.00-12.30/14.00-17.00 Uhr, Freitag 8.00-12.30 Uhr)

beantragt werden. Bei allen oben genannten Varianten wird zur Beantragung der Briefwahl die Wahlbezirksnummer und Wählernummer des jeweiligen Wahlberechtigten benötigt (diese Daten sind dem Wahlbenachrichtigungsbrief zu entnehmen, der bis spätestens 3. September bei den Wählern im Briefkasten liegen sollte). Anträge per Telefon sowie Dokumente ohne gültige Unterschrift sind grundsätzlich ausgeschlossen (Ausnahme: Antrag per E-Mail beziehungsweise über die Online-Funktion).

Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Freitag, 22. September, 18.00 Uhr, im Wahlamt/Bürgerbüro des Rathauses, Im Herrngarten 1, beantragt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt besteht während der allgemeinen Öffnungszeiten des Bürgerbüros auch die Möglichkeit die Briefwahl direkt im Rathaus durchzuführen. Nicht zugegegangene Wahlscheine können bis Samstag, 23. September, ersetzt werden.

Wer erkrankt oder sonst selbst nicht in der Lage ist Briefwahlunterlagen abzuholen, kann die Abholung auch durch eine Person seines Vertrauens beauftragen (die Bevollmächtigung ist allerdings auf vier Personen begrenzt). Diese Person benötigt dann eine schriftliche Vollmacht und muss gegenüber der Gemeinde erklären, dass sie für höchstens vier Personen tätig wird (damit soll der Missbrauch solcher Abholvollmachten verhindert werden). Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes muss sich sowohl die Unterschrift des Antragstellers, als auch die Unterschrift des Bevollmächtigten befinden, der damit die Bevollmächtigung von maximal vier Personen eidesstattlich versichert.

Die Ausstellung und Aushändigung von Briefwahlunterlagen an andere Personen als die wahlberechtigte Person selbst ist am Vortrag (Samstag, 23. September von 9.00 bis 12.00 Uhr) und am Tag der Wahl (Sonntag, 24. September von 8.00 bis 15.00 Uhr) nur zulässig wenn,

  • eine plötzliche Erkrankung vorliegt (dieses muss durch ein Attest nachgewiesen werden) und
  • eine schriftliche Vollmacht des Wahlberechtigten über die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen vorgelegt wird.

Für diesen Fall sind folgende Öffnungszeiten und Erreichbarkeiten des Wahlamtes vorgesehen:

  • Samstag, 23. September: 9.00-12.00 Uhr, Bürgerbüro, Im Herrngarten 1 in Heusenstamm, Telefon 06104 607-1505
  • Sonntag, 24. September: 8.00-15.00 Uhr, Bürgerbüro, Im Herrngarten 1 in Heusenstamm, Telefon 06104 607-1505 und 607-1506

Unbedingt beachtet werden muss, dass die ausgefüllten Briefwahlunterlagen auch rechtzeitig wieder im Rathaus eingehen (hier ist gegebenenfalls der Postweg mit einzurechnen). Letzter Termin hierfür ist der Wahlsonntag, 24. September, 18.00 Uhr (Wahlscheine dürfen nicht in den Wahllokalen abgegeben werden!). Briefwahlunterlagen, die am Sonntag, 24. September, nach 18.00 Uhr im Rathaus eingehen, finden keine Berücksichtigung mehr.

Für Fragen zur Durchführung der Bundestagswahl steht das Wahlamt gerne zur Verfügung: Wahlamt der Stadt Heusenstamm, Im Herrngarten 1, 63150 Heusenstamm, Telefon 06104 607-1506 (Eva Masar), Fax 06104 607-1280, wahlen@heusenstamm.de.

Mehr Infos zu den Wahlen - Wahlschein online

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