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Öztas empfiehlt: Beitragsfreistellung in Heusenstammer Kitas

Die Betreuung unserer Kinder im Kindergartenbereich (Alter: drei bis sechs Jahre) soll ab 1. August in Heusenstamm kostenfrei erfolgen – so ist das Ziel von Bürgermeister Halil Öztas. Das Land Hessen plant für den Doppelhaushalt der Jahre 2018/2019 eine Mittelbereitstellung von insgesamt 440 Millionen Euro für die Entlastung der Kommunen und zur Beitragsfreistellung der Eltern von sechs Stunden täglich (Betreuungszeit). Um von den geplanten Förderungen des Landes profitieren zu können, wird es erforderlich, dass die Kommune alle Kinder in der genannten Altersgruppe von den Kindergartengebühren der Betreuung im Rahmen von sechs Stunden befreit. Dies gilt sowohl für die Kindergärten in öffentlicher Trägerschaft, als auch für die freien und konfessionellen Träger.

Bürgermeister Öztas hält dies für den einzig richtigen Weg und setzt sich für eine Beitragsbefreiung über sechs Stunden hinaus ein. Zu dem Ergebnis, dass dies möglich sei, kommt Öztas aufgrund der von der Landesregierung in Aussicht gestellten monatlichen Zahlungen in Höhe von 135,60 Euro pro Kind, die die bisherigen Einnahmen, die durch die Beiträge der Eltern erzielt wurden, fast gänzlich kompensieren könnten. Dies hat der zuständige Fachdienst im Rathaus nach einem Vergleich ermittelt. Öztas empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung in dieser Angelegenheit geschlossen aufzutreten und politische Ansichten außen vor zu lassen. Ein Argument gegen eine Beitragsbefreiung sei somit vernünftigerweise nicht mehr denkbar, und die Einführung beitragsfreier Kindergartenplätze sei tatsächlich umsetzbar – sofern sich die politischen Parteien dieser Empfehlung wohlwollend anschließen würden. „Dies sollte im Sinne der Familien eine Selbstverständlichkeit sein“ betont Öztas.

Der erforderliche Gesetzentwurf der Landesregierung liegt derzeit zur Anhörung vor. Mit einer Verabschiedung des Gesetzes wird voraussichtlich Ende April dieses Jahres zu rechnen sein. Dann sind die Weichen gestellt, und die Kommunen können handeln.

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