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Infektionsschutzgesetz/Notbremse: Die wichtigsten Änderungen in Hessen

In Hessen werden die Regelungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes übernommen. Die Hessische Landesregierung hat zudem Anpassungen an den bestehenden Corona-Verordnungen beschlossen. „Unser Ziel, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Pandemie einzudämmen, steht nach wie vor und so dringend wie nie an oberster Stelle unseres Handelns. Deshalb haben wir die Änderungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes übernommen. Konkret heißt das: Wenn die 7-Tages Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt, greift die Bundesnotbremse", so Ministerpräsident Volker Bouffier.

Zentrale Regel des Bundesgesetzes: Überschreitet ein Landkreis oder eine Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Inzidenz von 100, 150 oder 165 (jeweils gültige Maßnahmen siehe unten), gelten dort ab dem übernächsten Tag bundeseinheitliche Regelungen. Der tagesaktuelle verbindliche Inzidenz ist auf den Seiten des Hessischen Sozialministeriums aufgeführt. Eine Übersicht "Was gilt wann?" finden Sie auch am Ende dieser Seite.

Die wichtigsten Änderungen der hessischen Regelungen im Überblick

Schule

  • Inzidenz unter 100 (Landkreis / kreisfreie Stadt): Klasse 1-6: Wechselunterricht, Klasse 7-11: Wechselunterricht (ab dem 6. Mai), Abschlussklassen: Präsenzunterricht
  • Inzidenz bis 165 (Landkreis / kreisfreie Stadt): Alle Klassen: Wechselunterricht
  • Inzidenz über 165 (Landkreis / kreisfreie Stadt): Abschlussklassen (und Förderschulen): Wechselunterricht, alle anderen Klassen: Distanzunterricht mit Notbetreuung (Klasse 1-6)

Ausnahmen von der Maskenpflicht bei Abschlussprüfungen sind ausschließlich mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test möglich.

Kinderbetreuung / Kitas

  • Inzidenz bis 165 (Landkreis / kreisfreie Stadt): Wie bisher: Appell an die Eltern, ihre Kinder – wenn möglich – zu Hause zu betreuen.
  • Inzidenz ab 165 (Landkreis / kreisfreie Stadt): Notbetreuung.

Tests von Kita-Kindern

Wenn die zuständigen Kita-Träger sich entschließen, Kinder regelmäßig vor dem Kita-Besuch zu testen, übernimmt das Land die Hälfte der Kosten für die Schnelltests.  Die konkrete Ausgestaltung von Angeboten zur Notbetreuung orientiert sich an der Notbetreuung, die die Schulen bereits aktuell für Schülerinnen und Schüler anbieten. Eltern, die Betreuung dringend benötigen, insbesondere, weil sie berufstätig sind, und keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit haben, können eine Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Kontaktbeschränkungen

  • Inzidenz unter 100 (Landkreis / kreisfreie Stadt): Treffen von zwei Haushalten erlaubt.
  • Inzidenz über 100 (Landkreis / kreisfreie Stadt): 1 Haushalt + 1 Person. Kinder unter 14 Jahren zählen nicht mit.

Geschäfte / Einkaufen

Lebensmitteleinzelhandel und Einzelhandel des erweiterten täglichen Bedarfs (wie beispielsweise Drogeriemärkte) bleiben geöffnet. Es gilt: Maskenpflicht und Kundenbegrenzung.

Für alle weiteren Geschäfte (inkl. Baumärkte) gilt:

  • Inzidenz unter 150 (Landkreis / kreisfreie Stadt): click & meet möglich, also das Einkaufen mit Terminvereinbarung und aktuellem Test. Es gilt: Maskenpflicht und Kundenbegrenzung.
  • Inzidenz über 150 (Landkreis / kreisfreie Stadt): click & collect möglich, also das Abholen bestellter Waren

Quarantäneverordnung

Personen mit vollständigem Impfschutz müssen nach Rückkehr aus dem Ausland nicht in Quarantäne, es sei denn, sie reisen aus einem Virusvarianten-Gebiet ein. Auch die Quarantänepflicht der Haushaltsangehörigen von Corona-Erkrankten entfällt für Personen mit vollständigem Impfschutz, es sei denn, der oder die Geimpfte zeigen Krankheitssymptome

Übersicht: Was gilt wann?

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