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Kommunalwahlen 2021: Wählen am Wahltag - Wahlamt im Rathaus

Am Sonntag, 14. März, sind alle wahlberechtigten Heusenstammer*innen zu den Kommunalwahlen (Kreistag, Stadtverordnetenversammlung, Ausländerbeirat) aufgerufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Wählen im Wahllokal am Wahlsonntag

Wer am Wahlsonntag im Wahllokal wählen möchte, bringt bitte die persönliche Wahlbenachrichtigung zusammen mit einem gültigen Ausweisdokument (Personalausweis oder Pass) mit. Das richtige Wahllokal ist der Wahlbenachrichtigung zu entnehmen. Wer die Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat oder sie an diesem Tag vergisst, kann trotzdem unter Vorlage des gültigen Personalausweises beziehungsweise Passes seine/ihre Stimmen abgeben. Die Wahl selbst findet in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr statt. Personen, die nach 18.00 Uhr im Wahllokal eintreffen, dürfen nicht mehr wählen.

In allen Wahllokalen ist nach § 1 Abs. 7 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) das Tragen einer geeigneten Maske verpflichtend. Wer keine Maske trägt handelt ordnungswidrig im Sinne des § 73 Abs. 1a Nr. 24 des Infektionsschutzgesetzes. Hinweis: Bei allen Wahllokalen in Schulturnhallen gilt bereits beim Betreten des Schulgeländes die Maskenpflicht. Wegen der besonderen Pandemiebedingungen ist in allen Wahllokalen je nach Anzahl der Wahlberechtigten mit einem höheren Zeitaufwand zu rechnen. In den Wahllokalen selbst sind Vorkehrungen getroffen worden, um sowohl Wähler*innen bei der Durchführung der Wahlhandlung als auch Wahlhelfer*innen größtmöglich zu schützen. Vor jedem Wahllokaleingang steht ein Desinfektionsspender, so dass sich jede*r Wähler*in vor Betreten des Wahllokals seine/ihre Hände desinfizieren kann. Gerne können eigene Stifte zur Stimmabgabe mitgebracht und wieder mit nach Hause genommen werden (persönliche Stifte dürfen nicht in den Wahlkabinen liegenbleiben). Alternativ stehen ausreichend Schreibgeräte für die einmalige Verwendung zur Verfügung. Außerdem werden die Wahlkabinen regelmäßig gereinigt (Flächenreinigungsspray). Wählerinnen und Wähler werden im Einbahnweg-System durch das Wahllokal geleitet – auch Ein- und Ausgang werden klar voneinander getrennt. Selbstverständlich gilt auch hier die Regel, ausreichend Abstand zu anderen Personen im Wahllokal zu halten.

Besondere Öffnungszeiten des Wahlamts zur Aushändigung der Briefwahlunterlagen im Krankheitsfall am Wahlwochenende

Wer das Infektionsrisiko ausschließen möchte oder am Wahltag nicht wählen gehen kann, sollte die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl nutzen. Bislang haben bereits rund 6.000 Bürgerinnen und Bürger (bei der Kommunalwahl 2016 waren es rund 2.500) von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Trotz der jetzt schon hohen Zahl ruft Erster Stadtrat und Wahlleiter Uwe Michael Hajdu die Bürgerinnen und Bürger weiter auf, ihre Stimmen kontaktlos abzugeben.

Für die Briefwahl wird ein Wahlschein benötigt, der mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder über das städtische Internetportal beziehungsweise die Seite Wahlschein ONLINE (Service geschlossen), beantragt werden kann. Alternativ kann der Antrag auch schriftlich per E-Mail an wahlen@heusenstamm.de oder persönlich im Wahlamt im Rathaus, Im Herrngarten 1, bis Freitag, 12. März, 13.00 Uhr, vorgenommen werden.

Wer erkrankt oder sonst selbst nicht in der Lage ist Briefwahlunterlagen abzuholen, kann die Abholung auch durch eine Person seines Vertrauens beauftragen (die Bevollmächtigung ist allerdings auf vier Personen begrenzt). Diese Person benötigt dann eine schriftliche Vollmacht und muss gegenüber der Gemeinde erklären, dass sie für höchstens vier Personen tätig wird (damit soll der Missbrauch solcher Abholvollmachten verhindert werden). Auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsbriefes muss sich sowohl die Unterschrift des/der Antragstellers*in, als auch die Unterschrift des/der Bevollmächtigten befinden, der/die damit die Bevollmächtigung von maximal vier Personen eidesstattlich versichert.

Die Ausstellung und Aushändigung von Briefwahlunterlagen an andere Personen als die wahlberechtigte Person selbst ist am Vortag (Samstag, 13. März) und am Tag der Wahl (Sonntag, 14. März) nur zulässig wenn,

  • eine plötzliche Erkrankung vorliegt (dieses muss durch ein Attest nachgewiesen werden) und
  • eine schriftliche Vollmacht des/der Wahlberechtigten über die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen vorgelegt wird.

Für diese Fälle sind folgende Öffnungszeiten und Erreichbarkeiten des Wahlamtes vorgesehen:

  • Samstag, 13. März: 9.00 bis 12.00 Uhr, Wahlamt, Im Herrngarten 1 in Heusenstamm, Telefon 06104 607-0
  • Sonntag, 14. März: 8.00 bis 15.00 Uhr, Wahlamt, Im Herrngarten 1 in Heusenstamm, Telefon 06104 607-0

Unbedingt beachtet werden muss, dass die ausgefüllten Briefwahlunterlagen (Stimmzettel und Wahlschein) auch wieder rechtzeitig im Rathaus eingehen; hier ist gegebenenfalls der Postweg mit einzurechnen. Letzter Termin zur Abgabe der Briefwahlunterlagen im Rathaus (nicht in den Wahllokalen!) ist der Wahlsonntag, 14. März, 18.00 Uhr. Briefwahlunterlagen, die am Wahlsonntag nach 18.00 Uhr im Rathaus eingehen, finden keine Berücksichtigung mehr.

 

 

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