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Stichwahl zur Direktwahl des Landrats am 10. Oktober

Am Sonntag, 10. Oktober, sind alle wahlberechtigten Heusenstammer*innen zur Stichwahl zur Direktwahl des Landrats berechtigt. Wahlberechtigte, denen bereits für die Direktwahl am 26. September eine Wahlbenachrichtigung übersandt wurde, erhalten für die Stichwahl keine neue Benachrichtigung. Die Benachrichtigung für die Direktwahl gilt auch für die Stichwahl. Die Stimmabgabe findet in dem dort angegebenen Wahlraum des aufgeführten Wahlbezirks statt.

Wahlberechtigte, die erst für die Stichwahl wahlberechtigt sind und Wahlberechtigte, die für die Direktwahl nicht ins Wählerverzeichnis eingetragen waren und auf Antrag einen Wahlschein erhalten haben, erhalten von Amts wegen einen Wahlschein für die Stichwahl. Sofern diese Personen bis 5. Oktober 2021 noch keinen Wahlschein erhalten haben, sollten sie sich bitte unverzüglich an den Magistrat der Stadt Heusenstamm, Wahlamt, Im Herrngarten 1, wahlen@heusenstamm.de, wenden.

Briefwahl beantragen und durchführen

Auch für die Stichwahl können Wahlscheine und Briefwahlunterlagen beantragt werden, sofern der Antrag nicht schon bereits im Zusammenhang mit der Direktwahl vom 26. September gestellt worden ist. In diesem Fall werden die Unterlagen direkt an die Antragsteller*innen versandt.

Für die Briefwahl wird der sogenannte Wahlschein benötigt, der

Alternativ kann der Antrag auch schriftlich per E-Mail an wahlen@heusenstamm.de oder persönlich im Rathaus, Im Herrngarten 1, bis Freitag, 8. Oktober, 18.00 Uhr, vorgenommen werden. Das Wahlamt ist hierfür ohne vorherige Terminvereinbarung zu folgenden Zeiten

  • Montag: 8.00 bis 12.30 Uhr
  • Dienstag: 8.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr
  • Donnerstag: 8.00 bis 12.30 Uhr und 14.00 bis 17.00 Uhr
  • Freitag: 8.00 bis 12:30 Uhr (am Freitag, 8. Oktober, von 8.00 bis 18.00 Uhr)

geöffnet. Dabei müssen auch hier die geltenden Abstands- und Hygieneregeln eingehalten und medizinische Masken (FFP2, KN95-, N95- oder OP-Masken) getragen werden.

Bei allen genannten Varianten wird zur Beantragung der Briefwahl die Wahlbezirksnummer und Wähler*innennummer benötigt. Diese Daten sind der Wahlbenachrichtigung zu entnehmen. Anträge per Telefon sowie Dokumente ohne gültige Unterschrift sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Anschließend wird der Wahlschein mit dem Stimmzettel, dem Stimmzettelumschlag, dem Wahlbriefumschlag sowie einem Merkblatt zur Briefwahl (Erläuterungen in Wort und Bild, wie die Stimme per Briefwahl abgegeben wird) nach Hause geschickt.

Unbedingt beachtet werden muss, dass die ausgefüllten Briefwahlunterlagen (Stimmzettel und Wahlschein) auch wieder rechtzeitig im Rathaus eingehen; hier ist gegebenenfalls der Postweg mit einzurechnen. Letzter Termin zur Abgabe der Briefwahlunterlagen im Rathaus (nicht in den Wahllokalen!) ist der Stichwahlsonntag, 10. Oktober, 18.00 Uhr. Briefwahlunterlagen die danach im Rathaus eingehen, finden keine Berücksichtigung mehr.

Sonderfälle: Besondere Öffnungszeiten des Wahlamts zur Aushändigung der Briefwahlunterlagen am Wahlwochenende

Anträge zur Briefwahl werden im Allgemeinen bis Freitag vor dem Stichwahlsonntag, hier bis Freitag, 8. Oktober, 18.00 Uhr, im Wahlamt der Stadt Heusenstamm angenommen. In besonderen Fällen können auch nach dem angegebenen Zeitpunkt Anträge auf Briefwahl gestellt werden. Diese sind konkret:

  • Im Fall einer nachweislich plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Wahlschein noch bis zum Tag der Stichwahl, Sonntag, 10. Oktober 2021, 15.00 Uhr, beantragt werden.
  • Für Wahlberechtigte, die glaubhaft versichern, dass ihnen der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann bis zum Tag vor der Stichwahl, Samstag, 9. Oktober 2021, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Wer einen Briefwahlantrag für andere stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er/sie dazu berechtigt ist. Behinderte Wahlberechtigte können sich der Hilfe einer anderen Vertrauensperson bedienen.

Ausschließlich für die oben genannten Ereignisse sind folgende Öffnungszeiten und Erreichbarkeiten des Wahlamtes vorgesehen:

  • Samstag, 9. Oktober: 9.00 bis 12.00 Uhr, Wahlamt, Im Herrngarten 1 in Heusenstamm, Telefon 06104 607-1506
  • Sonntag, 10. Oktober: 8.00 bis 15.00 Uhr, Wahlamt, Im Herrngarten 1 in Heusenstamm, Telefon 06104 607-1506

Abholen von Briefwahlunterlagen durch Dritte

Wer beispielsweise am Wahlwochenende erkrankt oder sonst selbst nicht in der Lage ist Briefwahlunterlagen abzuholen, kann die Abholung auch durch eine Person seines Vertrauens beauftragen (die Bevollmächtigung ist allerdings auf vier Personen begrenzt). Diese Person benötigt dann eine schriftliche Vollmacht und muss gegenüber der Stadt Heusenstamm erklären, dass sie für höchstens vier Personen tätig wird. So soll der Missbrauch solcher Abholvollmachten verhindert werden. Auf der Vollmacht (Rückseite der Wahlbenachrichtigung) muss sich sowohl die Unterschrift des/der Antragstellers*in, als auch die Unterschrift des/der Bevollmächtigten befinden, der/die damit die Bevollmächtigung von maximal vier Personen schriftlich versichert.

Wählen im Wahllokal am Stichwahlsonntag

Wer am Stichwahlsonntag, 10. Oktober, im Wahllokal wählen möchte, bringt bitte die persönliche Wahlbenachrichtigung der Direktwahl vom 26. September zusammen mit einem gültigen Ausweisdokument (Personalausweis oder Pass) mit. Das richtige Wahllokal ist der Wahlbenachrichtigung zu entnehmen. Wer die Wahlbenachrichtigung nicht mehr hat oder sie an diesem Tag vergisst, kann trotzdem unter Vorlage des gültigen Personalausweises beziehungsweise Passes seine/ihre Stimme abgeben. Die Stichwahl selbst findet in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr statt. Personen, die nach 18.00 Uhr im Wahllokal eintreffen, dürfen nicht mehr wählen.

In allen Wahllokalen ist das Tragen einer geeigneten Maske verpflichtend. Wer keine Maske trägt handelt ordnungswidrig im Sinne des Infektionsschutzgesetzes. Hinweis: Bei allen Wahllokalen in Schulen gilt bereits beim Betreten des Schulgeländes die Maskenpflicht. Wegen der besonderen Pandemiebedingungen ist in allen Wahllokalen je nach Anzahl der Wahlberechtigten mit einem höheren Zeitaufwand zu rechnen. In allen Wahllokalen sind Vorkehrungen getroffen worden, um sowohl Wähler*innen bei der Durchführung der Wahlhandlung als auch Wahlhelfer*innen größtmöglich zu schützen. Gerne können eigene Stifte zur Stimmabgabe mitgebracht und wieder mit nach Hause genommen werden (persönliche Stifte dürfen nicht in den Wahlkabinen liegenbleiben). Alternativ stehen ausreichend Schreibgeräte für die einmalige Verwendung zur Verfügung. Außerdem werden die Wahlkabinen regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Selbstverständlich gilt auch hier die Regel, ausreichend Abstand zu anderen Personen im Wahllokal zu halten.

Bei Fragen zur Stichwahl zur Direktwahl des Landrats steht das Wahlamt gerne zur Verfügung: Wahlamt der Stadt Heusenstamm, Im Herrngarten 1, Telefon 06104 607-0, wahlen@heusenstamm.de.

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