30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.03.2015
Einladung
gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am
Mittwoch, 11. März 2015, 19:00 Uhr
ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.
Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.
Tagesordnung I
1. Mitteilungen
1.1. der Stadtverordnetenvorsteherin
1.2. des Magistrats
2. Anfragen
3. Bebauungsplanentwurf Nr. 30.2 (2. Teiländerung B-Plan Nr. 30 "Zwerggewann und Martinsee") Zustimmung zum: B-Plan-Entwurf mit Begründung zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB - DS-Nr. XVII/265
4. Entwurf des vorhabenbezogenen B-Planes "Neubau Pfarrheim und Wohngebäude St. Cäcilia" (2. Teiländerung B-Plan "Altstadt") Zustimmung zum: B-Plan-Entwurf mit Begründung zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB - DS-Nr. XVII/266
Tagesordnung II
5. Erwerb von Teileigentum des Objektes Kirchstraße 4 „Bellmanns Umkehr“ in Flur 1, Nr. 77/1, 78, 79/1, 79/2, 80/4, 80/5, 80/6 und 80/7 Hier: Rücknahme des Beschlusses vom 24.04.2013 - DS-Nr. XVII/263
6. Bestimmung des Wahltags sowie eines Stichwahltags für die Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Heusenstamm 2015 - DS-Nr. XVII/261
7. Kommunalwahl 2016 - Aufnahme des benannten Gemeindeteils der Hauptwohnung der Bewerber auf dem Stimmzettel bei der Gemeindewahl gemäß § 16 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) sowie die Aufnahme zusätzlicher Bewerberinformationen auf dem Stimmzettel – DS-Nr. XVII/267
8. Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse im 2. Halbjahr 2014 - DS-Nr. XVII/268
9. Verleihung von Ehrenbezeichnungen, hier: Stadtältester - DS-Nr. XVII/262
10. Verleihung von Ehrenbezeichnungen, hier: Ehrenstadträtin - DS-Nr. XVII/269
Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Hennighausen
Stadtverordnetenvorsteherin