31. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 02.12.2015

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 31. Sitzung des Bau- Umwelt- und Verkehrsausschusses Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am

Mittwoch, 2. Dezember 2015, 19:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 04.11.2015

2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbenennung der nach dem früheren SS-Sturmbannführer Wernher von Braun benannte Straße - DS-Nr. XVII/327

3. Bebauungsplanentwurf Nr. 30.3 "Zwerggewann und Martinsee, 3.Änderung" Zustimmung zum: B-Plan-Entwurf mit Begründung, zum Verfahren nach § 13a BauGB sowie zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB - DS-Nr. XVII/331

4. Machbarkeitsstudie zur Verwertung des alten Bauhofgeländes - Rembrücker Str. 8, 63150 Heusenstamm (Flur 14, Flurstück 6/15) - DS-Nr. XVII/333

5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 - Einbringung und Beschlussfassung - DS-Nr. XVII/330

6. Mitteilungen / Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Hans Raue
Vorsitzender