42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2015

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 42. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am 

Mittwoch, 9. Dezember 2015, 19:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 25.11.2015

2. Beteiligung an Gesellschaften - DS-Nr. XVII/335

3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Umbenennung der nach dem früheren SS-Sturmbannführer Wernher von Braun benannte Straße - DS-Nr. XVII/327

4. 3. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm - DS-Nr. XVII/306

5. Bebauungsplanentwurf Nr. 30.3 "Zwerggewann und Martinsee, 3.Änderung", Zustimmung zum: B-Plan-Entwurf mit Begründung, zum Verfahren nach § 13a BauGB sowie zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB - DS-Nr. XVII/331

6. Machbarkeitsstudie zur Verwertung des alten Bauhofgeländes Rembrücker Str. 8, 63150 Heusenstamm (Flur 14, Flurstück 6/15) - DS-Nr. XVII/333

7. Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes - DS-Nr. XVII/334

8. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 und Investitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 - Einbringung und Beschlussfassung - DS-Nr. XVII/330

9. Mitteilungen / Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Fella
Vorsitzender