1. (konstituierende) Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.04.2016

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 1. (konstituierenden) Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2016 / 2021 am

Mittwoch, 13. April 2016, 19:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

2. Feststellung des Altersvorsitzenden (§ 57 (1), Satz 3 HGO)

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Wahl des/der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 57 (1), Satz 1 HGO)

5. Wahl der ehrenamtlichen Stadträte (§ 39a Abs. 1 HGO)

6. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte (§ 46 HGO)

7. Wahl und Festlegung der Reihenfolge der Vertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 57 (1) HGO, § 1 der Hauptsatzung)

8. Wahl der Schriftführer/innen (§ 61, Abs. 2 HGO)

9. Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und deren Bildung

9.1. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FWH, Grüne vom 23.03.2016 - Änderung der Geschäftsordnung – Ausschussmitglieder - DS-Nr. XVIII/1

10. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Heusenstamm am 6. März 2016, § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) sowie über Einsprüche nach § 25 KWG- DS-Nr. XVII/349

11. Wahl von Vertreter/innen, sowie deren Stellvertreter für die Verbandsversammlungen der Verbände sowie für die Kommissionen/Kuratorien

11.1. ekom 21 - Verbandsversammlung - Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters

11.2. Regionalverband Frankfurt Rhein/Main - Wahl eines Vertreters sowie eins 1. und 2. Stellvertreters

11.3. Sparkassenzweckverband - Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters

11.4. Kuratorium Volkshochschule - Wahl von 5 Vertretern

Mit freundlichen Grüßen
Halil Öztas
Bürgermeister