22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.02.2014

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am

Mittwoch, 5. Februar 2014, 19:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Tagesordnung I

1. Mitteilungen
1.1. der Stadtverordnetenvorsteherin
1.2. des Magistrats

2. Anfragen

3. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Ausbau des Kennzahlensystems für den städtischen Haushalt - DS-Nr. XVII/175

3.1. Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD zur Drucksache Nr. XVII/175 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ausbau eines Kennzahlensystems für den städtischen Haushalt - DS-Nr. XVII/194

4. Änderungsantrag zur Drucksache Nr. XVII/185 der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Hinweispflicht auf Prozentsatz der Elternbeiträge an den Gesamtkosten - DS-Nr. XVII/190

5. 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindereinrichtungen der Stadt Heusenstamm - DS-Nr. XVII/191

6. 166. Vergleichende Prüfung "Konsolidierung Kreis Offenbach" - DS-Nr. XVII/187

Tagesordnung II

7. Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte der Musikschule Heusenstamm - DS-Nr. XVII/144-2

8. Zweite Änderung der Gebührensatzung für das Hallenbad der Stadt Heusenstamm - DS-Nr. XVII/192

9. Personalbericht 2013 - DS-Nr. XVII/180-F

10. Vorlage des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Heusenstamm für das Geschäftsjahr 2010, Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses, Entlastung der Betriebskommission und der Betriebsleitung, Zustimmung zum Prüfungsbericht - DS-Nr. XVII/196

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Hennighausen
Stadtverordnetenvorsteherin