21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.12.2013

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am

Mittwoch, 18. Dezember 2013, 19:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

Tagesordnung I

1. Mitteilungen
1.1. der Stadtverordnetenvorsteherin
1.2. des Magistrats

2. Anfragen

3. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Ausbau des Kennzahlensystems für den städtischen Haushalt - DS-Nr. XVII/175

4. Antrag der FDP-Fraktion, Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm - KiGA-Gebührenerhöhung – DS-Nr. XVII/183

5. Antrag der FDP-Fraktion, Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm - Gebührenspreizung – DS-Nr. XVII/184

6. Antrag der FDP-Fraktion, Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm - Hinweispflicht auf Prozentsatz der Elternbeiträge an den Gesamtkosten – DS-Nr. XVII/185

7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 sowie Haushaltssicherungskonzept und Investitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017 - Einbringung und Beschlussfassung - DS-Nr. XVII/176

7.1. Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 DS.Nr XVII/176 - DS-Nr. XVII/188

Tagesordnung II

8. 5. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung - DS-Nr. XVII/177

9. Entwässerungssatzung ab 2014 - DS-Nr. XVII/181

10. Wasserversorgungssatzung ab 2014 - DS-Nr. XVII/186

Mit freundlichen Grüßen
Ingrid Hennighausen
Stadtverordnetenvorsteherin