23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2013

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am

Mittwoch, 11. Dezember 2013, 19:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 27.11.2013

2. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Ausbau des Kennzahlensystems für den städtischen Haushalt - DS-Nr. XVII/175

3. Antrag der FDP-Fraktion, Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm - KiGA-Gebührenerhöhung – DS-Nr. XVII/183

4. Antrag der FDP-Fraktion, Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm - Gebührenspreizung – DS-Nr. XVII/184

5. Antrag der FDP-Fraktion, Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Heusenstamm - Hinweispflicht auf Prozentsatz der Elternbeiträge an den Gesamtkosten – DS-Nr. XVII/185

6. 5. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung - DS-Nr. XVII/177

7. Entwässerungssatzung ab 2014 - DS-Nr. XVII/181

8. Wasserversorgungssatzung ab 2014 - DS-Nr. XVII/186

9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 sowie Haushaltssicherungskonzept und Investitionsprogramm für die Jahre - 2013 - 2017Einbringung und Beschlussfassung - DS-Nr. XVII/176

10. Mitteilungen / Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Fella
Vorsitzender