20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.06.2013

Einladung gemäß § 56 HGO lade ich Sie zur 20. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Heusenstamm der Wahlperiode 2011 / 2016 am

Mittwoch, 26. Juni 2013, 18:00 Uhr

ins Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal ein. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 22.05.2013

2. Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Heusenstamm zum 31. Dezember 2009 - DS Nr. XVII/156

3. Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2013, Wiederwahl des Ersten hauptamtlichen Stadtrates Uwe Michael Hajdu - DS-Nr. XVII/153

4. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit über die Tätigkeit der politischen Gremien - DS-Nr. XVII/154

5. Vorschlagliste der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2014 – 2018 - DS-Nr. XVII/147

6. Genehmigung des städtebaulichen Vertrages mit verbindlichen Anforderungen an das Vorhaben, Nutzungsbindungen und Grundstückskaufvertrag mit der Firma Procom Invest GmbH & Co. KG, Rathausstraße 7, 20095 Hamburg - DS-Nr. XVII/150

7. Bericht über den Haushaltsvollzug der Stadt Heusenstamm zum 31. Mai 2013 - DS-Nr. XVII/155

8. Kommunale Grundrechtsklage gegen die Kompensationsumlage nach § 40 c Finanzausgleichsgesetz 2011 - DS-Nr. XVII/157

9. Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte der Musikschule Heusenstamm - DS-Nr. XVII/144

10. Bebauungsplanentwurf Nr. 1h „Alte Linde - Kerngebiet“ Zustimmung zum: Bebauungsplanentwurf mit Begründung, zum Verfahren nach § 13a BauGB sowie zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB - DS-Nr. XVII/149

11. Mitteilungen / Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Fella
Vorsitzender