12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2017

Amtliche Bekanntmachung

Gemäß § 58 HGO wird hiermit amtlich bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, 15. November 2017, um 19:00 Uhr

die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2016 / 2021 im Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

Tagesordnung I

1. Mitteilungen
1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
1.2. des Magistrats

2. Anfragen

3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 und Investitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 - Einbringung und Beschlussfassung - DS-Nr. XVIII/129

4. Widerspruch gegen die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2017
Erneute Beschlussfassung zum TOP „Neubau eines Jugendzentrums für die Stadt Heusenstamm“
4.1. Neubau eines Jugendzentrums für die Stadt Heusenstamm - DS-Nr. XVIII/118
4.2. Änderungsantrag zum Antrag "Neubau eines Jugendzentrums für die Stadt Heusenstamm" - DS-Nr. XVIII/118 - DS-Nr. XVIII/118a
4.3. Änderungsantrag zum Änderungsantrag des Bürgermeisters zum Antrag "Neubau eines Jugendzentrums für die Stadt Heusenstamm", DS-Nr. XVIII/118 - DS-Nr. XVIII/118b

5. Beschluss der neuen Feuerwehrgebührensatzung - DS-Nr. XVIII/126

6. Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Stadt Heusenstamm zum 31. Dezember 2013 -DS-Nr. XVIII/128

7. Bebauungsplanentwurf Nr. 6.1,2, Änderung Bebauungsplan Nr. 6.1,1 "Nieder-Röder Weg", Zustimmung zum B-Plan-Entwurf mit Begründung sowie zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (2), 4 (2) BauGB - DS-Nr. XVIII/42 a

Mit freundlichen Grüßen
Gerd Hibbeler
Stadtverordnetenvorsteher