15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.02.2018

Amtliche Bekanntmachung

Gemäß § 58 HGO wird hiermit amtlich bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, 7. Februar 2018, um 19:00 Uhr

die 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2016 / 2021 im Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

Tagesordnung I

1. Mitteilungen
1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
1.2. des Magistrats

2. Anfragen

3. Antrag der CDU-Fraktion - "Hartplatz Martinsee", DS-Nr. XVIII/139

4. Antrag der FDP Fraktion - Entlastung der Leitungen der Kindereinrichtungen - DS-Nr. XVIII/140

5. Verleihung von Ehrenbezeichnungen, hier: Ehrenmitglied des Ausländerbeirates, DS-Nr. XVIII/137a

6. Verleihung von Ehrenbezeichnungen, hier: Ehrenwehrführer, DS-Nr. XVIII/138

7. Umnutzung Wohnen zur Kindertagesstätte, Umbau und Modernisierung Kulturdenkmal "Schloßmühle", Im Herrngarten 2, Heusenstamm, DS-Nr. XVIII/136

8. Bauleitplanung Stadt Heusenstamm, Bebauungsplanentwurf Nr. 5.21,1 - Teiländerung Bebauungsplan Nr. 5.21, Zustimmung zum geänderten B-Plan-Entwurf mit Begründung sowie zur erneuten Offenlage und Behördenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB, DS-Nr. XVIII/86b

Mit freundlichen Grüßen
Gerd Hibbeler
Stadtverordnetenvorsteher