13. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 7. März

Gemäß § 58 HGO wird hiermit amtlich bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, 7. März 2018, um 19:00 Uhr

die 13. Sitzung des Bau- Umwelt- und Verkehrsausschusses Heusenstamm der Wahlperiode 2016 / 2021 im Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal, stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

Tagesordnung

1. Vorstellung von zwei Machbarkeitsstudien "Ehemaliges Fernmeldezeugamt" und "Ehemalige Brückenmeisterei" durch die Bauland-Offensive-Hessen GmbH, Herrn Gunnar Zehe

2. Feststellung der Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 24.01.2018

3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FWH und Grüne: Torbau, DS-Nr. XVIII/143

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, FWH und Grüne: Zweitnutzung Stadtverordnetensitzungssaal für kulturelle Zwecke, DS-Nr. XVIII/144

5. Antrag 01/2018 der AfD-Fraktion: Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge, Ausgabensperre sowie Einstellung aller Tätigkeiten bis zum Beschluss einer gültigen Beitragssatzung, DS-Nr. XVIII/149

6. Antrag der FDP-Fraktion: Straßenbeiträge, DS-Nr. XVIII/154

7. Sicherung der Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6.1,2. Erneuter Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB i.V.m. § 17 Abs. 3 BauGB, DS-Nr. XVIII/146

8. Ausschreibung Stadtumbaumanagement in Verbindung mit der Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK). Vergabe des Auftrags an die Nassauische Heimstätte GmbH, Frankfurt, DS-Nr. XVIII/148

9. Mitteilungen / Anfragen

Mit freundlichen Grüßen

gez. Heiner Wilke-Zimmermann
Vorsitzender