17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.05.2018
Amtliche Bekanntmachung
Gemäß § 58 HGO wird hiermit amtlich bekannt gemacht, dass am
Mittwoch, 9. Mai 2018, um 19:00 Uhr
die 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2016 / 2021 im Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich.
Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.
Tagesordnung I
1. Mitteilungen
1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
1.2. des Magistrats
1.3. Anfragen
2. Antrag der CDU-Fraktion: Beitragsbefreiung für Kindergärten für 6 Stunden täglich, DS-Nr. XVIII/156
3. Antrag der CDU-Fraktion: Außengelände Kita Schlosszwerge, DS-Nr. XVIII/162
4. Beschluss über den Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Heusenstamm, DS-Nr. XVIII/158
5. Zustimmung zur Beteiligung an der mobileee GmbH, DS-Nr. XVIII/160
6. Veräußerung der städtischen Grundstücke im Bereich der Hohenbergstr. Flur 5, Flst. 1188 (61,5 m²) und Flst. 89/1 (78,5 m²), DS-Nr. XVIII/155
Mit freundlichen Grüßen
Gerd Hibbeler
Stadtverordnetenvorsteher