21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.12.2018

Amtliche Bekanntmachung

Gemäß § 58 HGO wird hiermit amtlich bekannt gemacht, dass am

Mittwoch, 19. Dezember 2018, um 19:00 Uhr

die 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Heusenstamm der Wahlperiode 2016 / 2021 im Rathaus, Im Herrngarten 1, Heusenstamm, Sitzungssaal stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich.

Vor Eintritt in die Tagesordnung, längstens bis zu 30 Minuten, findet eine Bürgerfragestunde gem. § 33 GO-StvV statt.

Tagesordnung I

1. Mitteilungen
1.1. des Stadtverordnetenvorstehers
1.2. des Magistrats
1.3. der Anfragen

2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 und Investitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022 - DS-Nr. XVIII/201

3. Umnutzung Wohnen zur Kindertagesstätte, Umbau und Modernisierung Kulturdenkmal "Schloßmühle", Im Herrngarten 2, Heusenstamm - DS-Nr. XVIII/136

4. Antrag der CDU-Fraktion, Neue Grundschule in Heusenstamm - DS-Nr. XVIII/174

5. Bebauungsplanentwurf Nr. R 4.1, Zustimmung zum B-Plan-Entwurf mit Begründung sowie zur erneuten Offenlage und Behördenbeteiligung nach § 4a (3) BauGB - DS-Nr. XVIII/145

6. Bebauungsplanvorentwurf Nr. 32, Zustimmung zum B-Plan-Vorentwurf mit Begründung zur Offenlage und Behördenbeteiligung nach §§ 3 (1), 4 (1) BauGB - DS-Nr. XVIII/202

7. Bebauungsplanentwurf Nr. 33 "Nördl. der Isenburger Str., Ortseingang im Bereich Wildhofer Str.", Zustimmung zum geänderten B-Plan-Entwurf mit Begründung sowie zur erneuten Offenlage und Behördenbeteiligung nach § 4a Abs. 3 BauGB - DS-Nr. XVIII/203

8. 2. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuungen und des Kinderhortes der Stadt Heusenstamm - DS-Nr. XVIII/204

9. Beschluss einer Änderung der Feuerwehrgebührensatzung - DS-Nr. XVIII/205

10. Veräußerung des  städtischen Grundstücks Flur 17, Flst. 115 (602 m²)  im Gewerbemischgebiet Zwerggewann/ Martinsee - DS-Nr. XVIII/198

Mit freundlichen Grüßen
Gerd Hibbeler
Stadtverordnetenvorsteher