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Das Programm "Stadtumbau in Hessen"

Bescheidübergabe durch die Hessische Umweltministerin Priska Hinz an Bürgermeister Halil Öztas im November 2017 (Foto: HMUKLV / BORIS BORM)
Bescheidübergabe durch die Hessische Umweltministerin Priska Hinz an Bürgermeister Halil Öztas im November 2017 (Foto: HMUKLV / BORIS BORM)

Die Stadt Heusenstamm gehört zu den zehn Kommunen, die sich im Herbst 2017 erfolgreich um die Aufnahme in das vom Land aufgelegte Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen" beworben hatten. Grundlage für die Umsetzung von Maßnahmen ist ein von der Stadt aufzustellendes Integriertes Städtebauliches Entwickungskonzept (kurz: ISEK), das für die nächsten zehn Jahre den Handlungsrahmen der städtebaulichen Entwicklung vorgeben soll. Zur Bearbeitung des ISEKs wurde die NH ProjektStadt der Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte/Wohnstadt in einem Vergabeverfahren ausgewählt und im März 2018 beauftragt.

Was ist Stadtumbau?

Der Stadtumbau ist ein Städtebauförderprogramm von Bund und Land. In Hessen startete das Programm Stadtumbau erstmals 2004. Die Grundlage hierfür ist die Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung einer nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE). Die Förderung des Stadtumbaus basiert auf einer Anteilsfinanzierung, so liegt die Höhe des staatlichen Förderanteils grundsätzlich bei 2/3 der förderfähigen Kosten. Dieser Anteil kann je nach Leistungsfähigkeit der Gemeinde erhöht oder vermindert werden.

Das Förderprogramm trifft Regelungen zum Einsatz von Fördermitteln für zuwendungsfähige Fördergegenstände. Dabei ist ein breites Spektrum an förderfähigen Maßnahmen vorhanden, die einen Beitrag zur nachhaltigen, integrierten Stadtentwicklung leisten.

Inhalte und Ziele

Schwerpunkt des Stadtumbaus war bisher die bauliche Anpassung der städtischen Strukturen, der Gebäude und Infrastruktur an die Herausforderungen des wirtschaftsstrukturellen und demografischen Wandels. Durch die fortwährende Dynamik dieser Prozesse bleibt dieser Schwerpunkt von großer Bedeutung für die Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Städte und Kommunen. Durch den Klimawandel sind jedoch neue Aufgaben und Herausforderungen für den Stadtumbau entstanden. Auch mit der Klimaschutznovelle des Baugesetzbuches 2011 wurde die Anpassung der Stadt- und Siedlungsstrukturen an den Klimaschutz deutlich. Somit wurden die weiteren Handlungsfelder Klimaanpassung sowie Grüne und Blaue Infrastruktur im Stadtumbau etabliert.

Aufbau und Organisation

Für die Entwicklung eines integrierten Ansatzes im Stadtumbau werden folgende Instrumente eingesetzt:

  • Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK): Es ist die Grundlage für alle geplanten Maßnahmen und gibt den Handlungsrahmen der städtebaulichen Entwicklung vor. Darin werden relevante Themenstellungen analysiert, Strategien entwickelt, Maßnahmen benannt und ein Zeit- und Kostenplan aufgestellt. Das ISEK ist die Basis für die jährlichen Antragstellungen.
  • Lokale Partnerschaft (LoPa): Der integrierte Ansatz im Stadtumbau bedingt die Beteiligung von öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren vor Ort. Durch die Einbindung der betroffenen Interessensgruppen kann eine Bündelung lokaler Aktivitäten gelingen sowie verschiedene Belange und Anforderungen abgestimmt werden. Es handelt sich bei der LoPa um eine Begleitstruktur, die sich aus Personen mit Schnittstellenfunktion zwischen Bürgerschaft und Politik zusammensetzt. Diese Gremium kommt regelmäßig zusammen und wird am Stadtumbauprozess beratend und initiierend mitwirken.

 

"Stadtumbau in Hessen" - Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

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